1. Welche personenbezogenen Daten werden verarbeitet und zu welchen Zwecken erfolgt die Datenverarbeitung?
Die automatische Steuerung der Busse erfolgt über eine hochautomatisierte Fahrfunktion, die anhand von Sensoren, Kameras und GPS-Daten ein Bild der Umgebung anfertigt und die Steuerung darauf ausrichtet. Anhand dieser Daten kann sich der autonome Shuttle im öffentlichen Verkehrsraum orientieren und navigieren.
Die Shuttlebusse verfügen über eine Frontkamera, die die im Straßenverkehr in der Umgebung der Shuttles befindlichen Objekte erkennt und von ihnen Bildaufnahmen anfertigt. Hierzu gehören Straßenbegrenzungen, Säulen, Fußwege, Ampeln, Verkehrszeichen etc., aber auch andere Verkehrsteilnehmer wie Passanten, Radfahrer oder Kraftfahrzeuge einschließlich ihrer Kennzeichen. Es kann insofern nicht ausgeschlossen werden, dass personenbezogene Daten der Verkehrsteilnehmer erhoben und verarbeitet werden, auch wenn eine konkrete Identifizierung nicht erfolgt. Auf den Kamerabildern können Gesichter, Staturen oder individuelle Merkmale von Personen erkennbar sein.
Zusammen mit den Sensordaten, bei denen anhand von Laserstrahlen die Abstände zu Objekten im Umfeld der Shuttles gemessen werden, erzeugt die hochautomatisierte Fahrfunktion ein segmentiertes Bild zur Navigierung im Straßenverkehr. Das segmentierte Bild enthält keinerlei Personenbezug, sondern lässt nur noch die Umrisse der einzelnen Objekte erkennen.
In jedem Shuttle sind sog. Sicherheitsfahrer an Bord, die in Gefahrensituationen eingreifen und das Fahrzeug sicher steuern können. Um die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer zu wahren, benötigt der Fahrer ein umfassendes Bild der Umgebung. Hierzu sind in den Shuttles anstelle von Seitenspiegeln Kameras an den Fahrzeugseiten verbaut, die ein Live-Bild der Umgebung in das Fahrzeuginnere projizieren. Diese Kamerabilder werden nicht gespeichert.
Da es sich um ein Forschungsprojekt handelt, möchten wir der Öffentlichkeit zudem die Funktionsweise der hochautomatisierten Fahrfunktion näher bringen (Infotainment). Zu diesem Zweck werden die Kamera-, Sensor- und GPS-Daten sowie das daraus segmentierte Bild auf einen Monitor in den Fahrzeuginnenraum übertragen und somit für die Fahrzeuginsassen veranschaulicht.
Die Verarbeitung der vorgenannten Daten ist zum Betrieb der hochautomatisierten Fahrfunktion einschließlich der Dokumentation dieser Vorgänge und der Erfüllung weiterer nachgelagerter Pflichten sowie zur Verdeutlichung der Funktionsweise der hochautomatisierten Fahrfunktion für die Fahrzeuginsassen erforderlich. Hierdurch wird die Forschung und Entwicklung innovativer Fahrkonzepte vorangetrieben und effektiv unterstützt. Eine Erprobung außerhalb des öffentlichen Straßenverkehr wäre nicht gleichermaßen zielführend, da der Testbetrieb unter realen Bedingungen erfolgen muss. Eine Identifizierung anderer Verkehrsteilnehmer ist nicht bezweckt und ist anhand der Bild- und Sensordaten allein grundsätzlich auch nicht möglich. Wir haben eine Vielzahl von technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen, die dem Schutz der Persönlichkeitsrechte der anderen Verkehrsteilnehmer dienen. Hierzu gehören insbesondere Zugriffsbeschränkungen, die Festlegung von Löschfristen sowie eine strenge Zweckbindung.